D a s L i b e r a l e T a g e b u c h

Sammlung Originaldokumente aus „Das Liberale Tagebuch“, http://www.dr-trier.de

Trotz Krise Arbeitsplätze erhalten

Sa, 22.11.2008

Vorspann auf der Regierungs-Web-Site:

Bundeskanzlerin Angela Merkel will trotz der Finanzkrise Arbeitsplätze in Deutschland schützen. Mit dem beschlossenen Maßnahmenpaket wolle die Bundesregierung Brücken bauen - „hin zu der Zeit, wenn Wachstum wieder weltweit möglich wird“, sagt Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Und sie möchte mit dem Bündel von Maßnahmen die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und seine Innovationskraft stärken.

Video-Podcast der Bundeskanzlerin #38/08

22. November 2008

Am vergangenen Dienstag hat das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass in Deutschland zur Zeit 40,5 Millionen Menschen einer Arbeit nachgehen. Das ist ein neuer Rekord, und das ist eine sehr erfreuliche Nachricht.

Wir wissen natürlich, dass es angesichts der internationalen Finanzmarktkrise jetzt darum geht, die Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten. Das wird nicht einfach sein, denn diese internationale Finanzkrise wirkt auch auf die Wirtschaft und damit auf viele Arbeitsplätze in Deutschland.

Der Politik geht es deshalb darum, Brücken zu bauen – hin zu der Zeit, wenn Wachstum wieder weltweit möglich wird. Ich glaube, dass wir deshalb ein richtiges Maßnahmenpaket verabschiedet haben, das jetzt noch im Bundestag und im Bundesrat beraten werden muss.

Worum geht es? Es geht auf der einen Seite darum, in der akuten Situation der Krise Brücken zu bauen, und auf der anderen Seite darum, das Geld so einzusetzen, dass damit die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und seine Innovationskraft gestärkt werden.

Dementsprechend sieht auch unser Maßnahmenbündel aus. Auf der einen Seite senken wir die Arbeitslosenbeiträge, wir geben den Familien durch die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages mehr Geld in die Hand.

Auf der anderer Seite versuchen wir, gezielte Hilfen für Branchen auszuweiten. So wird es eine Sonderabschreibungsmöglichkeit für zwei Jahre geben, die besonders dem Maschinenbau hilft. Wir werden die Kraftfahrzeugsteuer für ein halbes Jahr aussetzen und damit den Kauf von Autos anreizen. Wir werden einen Handwerkerbonus einführen, damit Handwerkerrechnungen besser von der Steuer abgesetzt werden können und so die Menschen Handwerkerleistungen für notwendige Reparaturen auch in Anspruch nehmen können.

Wir werden ein großes Programm zur Gebäudesanierung auflegen. Hier geht es um Zinsverbilligungen für die Sanierung und vor allen Dingen Isolation von Gebäuden im Sinne des Klimaschutzes. Das soll nicht nur für Wohngebäude gelten, sondern genauso – in Zusammenarbeit mit den Ländern und Kommunen – für Schulen und öffentliche Einrichtungen, damit wir ein modernes Deutschland auch bei den öffentlichen Bauten haben werden.

Außerdem werden wir alles daran setzen, dass unsere mittelständischen Unternehmen vernünftige Kredite bekommen. Deshalb wird die Kreditanstalt für Wiederaufbau ein Sonderkreditprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen auflegen, damit wir genau keine Kreditklemme bekommen. Und wir setzen natürlich alles daran, dass durch unser Bankenpaket endlich die Banken auch wieder Kredite so ausreichen, wie es unsere Wirtschaft braucht.

Insgesamt ergreift die Bundesregierung ein Bündel von nationalen Maßnahmen. Diese fließen ein in ein gemeinsames Vorgehen der Europäischen Union. Im Dezember wird der Europäische Rat darüber beschließen, welche gemeinsamen Maßnahmen wir in Europa vornehmen, um der Krise zu begegnen.

Dabei wird jedes Land seinen Instrumentenkasten verwenden, aber gemeinsam wird sein, dass wir alle etwas tun, um uns der Krise entgegenzustellen. Außerdem gibt es eine Reihe von möglichen europäischen Initiativen, die Investitionen in Deutschland anreizen könnten.

Dazu gehört ein vernünftiges Klimapaket, das Arbeitsplätze sichert und im internationalen Wettbewerb nicht gefährdet.

Dazu gehört zum Beispiel, dass Europa sich für eine Innovation im Internetbereich ausspricht, das heißt, dass wir sagen können: Europa wird ein Kontinent sein, der in wenigen Jahren jedem Menschen einen Internetanschluss gewährleistet.