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Liberal Heute, Dland: parteiisch für freie Menschen

 
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 früher ** 1. - 10. August 2016

FAZ-Zähler August 2016
Wie oft werden die Parteien in der FAZ “erwähnt”. Zur Zählmethode siehe Tabelle vom Oktober 2006. Ab 01.04.11 wird “rotgrün” nicht mehr für die Sog.Grünen gezählt; analog wurde etwa schwarzrot oder christlich-liberal nie gezählt.

 

AfD
Alfa

CDU +
CSU +
Union

FDP +
Liberale

SPD

Grüne

Linke + Links-
partei

1.

3

35

3

14

2

3

2.

19

29

3

16

6

16

3.

16

43

4

17

11

 

4.

 

12

2

8

37

7

5.

14

48

1

47

19

5

6.

10

21

53

11

8

1

8.

3

22

4

11

19

3

9.

5

27

1

14

28

4

10.

1

41

8

31

6

6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

SUMME

71

278

79

159

134

45

%

9,3

36,3

10,3

20,8

17,5

5,9


Süddeutsche-Zähler August 2016

SUMME

 

 

 

 

 

 

%

 

 

 

 

 

 


10. August 2016

Welchen Teufel reitet Dr. Steinmeyer (SPD)?

Mögen Sie, liebe Leserin, Dr. Tramb, den Kandidaten der Republika- na für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von USA? Kaum, wenn Sie
LT-Leser sind. Ihre Abneigung teilen Sie mit 100% der LT-Redaktion; und, o weh auch mit dem Kollegen Fränkileinchen, Nachfolger unseres unvergessenen Dr. Guido Westerwelle. Problem? Unser AA-Mann sagte es auch. Das was er denkt. Unerlaubt? Doch erlaubt. Wo aber steht geschrieben, dass der Herr Außenmister der BRD zu jedem Mist auf Erden sich zu äußern hat? Er muss wohl - nicht anders wie diese unverwüstlichen Sog.Grünen, meinen, alle hätten an deutschem Wesen zu genesen. Hm, seltsam. Die Amerika- ner haben ihren Dr. Tramb und wir unsere Jürgen Trittin, Boris Palma oder die Frau Klaudi Roth, gekennzeichnet durch Olympia-Siegerin in Betroffenheitsflennen. .

Sind “wir”, angesichts unserer prekären Personalprobleme im Bereich
Staatskomplex wirklich besser als die USA? Wobei die indula Herr- schenden sich nicht einmal dazu bequemen, die Büldung der “kleinen Leute” zu verbessern; warum wohl musste Nicola Beer heute den Herrn Vize-Kanzler ermahnen, seinen zwielichtigen u. negativen Kurs in Sachen TTIP zu verbessern? Fragen, Fragen ... Fahrradkette, es schweigen die Herrscher dieser Republik genauso wie die Historie zur Identität der Mutter von Tutanchamun.       

9. August 2016

aktuelle Interviews

Christian Lindner: ” ... lullt uns seit Monaten ein", "Schäuble gibt
das Geld schneller aus, als es die Leute erwirtschaften können", Bun- deswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert er unter anderem wegen der Edeka-Affäre zum Rücktritt auf und "Die windelweiche Hal- tung der Bundesregierung gegenüber Herrn Erdogan."
Link

Alexander Graf Lambsdorff: "Erdogan besucht Putin, um deutlich zu machen, dass er auch anders kann. Doch sein Land, die Türkei, braucht den Zugang zum europäischen Markt für ihr Wachstum und die Absicherung durch die NATO für Ihre Sicherheit "Link .

Christian Lindner: "Nach drei Jahren steuerpolitischer Untätigkeit
der Union im Deutschen Bundestag ist diese Ankündigung ein
Scherz."
Link

Alexander Graf Lambsdorff: "Außenminister Cavusoglu schwingt gegenüber Österreich die Rassismuskeule, weil es ihm offenbar an ernsthaften Argumenten fehlt, die für eine Fortsetzung der Beitrittsver- handlungen mit der EU sprechen." Link

Der nächste Anstieg der EEG-Umlage als Teil der Stromrechnung für Verbraucher steht ins Haus - und er geht hauptsächlich auf das Konto sinkender Preise an der Strombörse.
Hermann Otto Solms: "erneu- ter Beweis, dass die Energiereform der Bundesregierung halbherzig
ist und auf halber Strecke stecken bleibt."
Link

Nicola Beer: "Weniger Gesetze, weniger Vorschriften, weniger For- mulare. Das spart Zeit und Geld, entlastet Bürger ebenso wie Mitar- beiter in den Verwaltungen". In Estland, wo durch konsequente Digita- lisierung Verwaltungsprozesse massiv verschlankt wurden. Link

Karl-Heinz Paqué: Die politische Frontlinie verläuft heute zwischen Vertretern der offenen Gesellschaft und der geschlossenen Gesell- schaft. Link. Das LT: Das Bemerkenswerte: Nationalisten und Sozia- listen rücken in der Weise zusammen, dass beide zunehmend Posi- tionen mit der gleichen isolationistischen Wirkung vertreten. Bei noch immer zunehmender Anzahl von Menschen kann dies nur zu gewalt- samer Auseinandersetzung führen. Der liberale Ansatz bekennt sich zu kooperierenden Globalisierung, in der durch Offenheit und Kommu- nikation Spannungen abgebaut werden, noch bevor sie sich aufgebaut haben.,

Wolfgang Kubicki: Der Neun-Punkte-Plan gegen den Terror der Bun- desregierung "ist im Grunde ein Placebo. Der klügste Gedanke war, die wissenschaftliche Erkenntnis nach den Ursachen der Radikalisie- rung zu verstärken und dafür mehr Geld auszugeben – egal ob es sich um Deutsche oder Ausländer handelt. Ein guter Punkt ist auch das Frühwarnsystem, um gefährdete Personen zu identifizieren. Da kön- nen uns syrische und irakische Ärzte unter den Flüchtlingen helfen.
Es ist doch idiotisch, dass sie nicht mitarbeiten dürfen, nur weil sie
die deutsche Approbationsordnung noch nicht erfüllt haben."
Link
 

6./8. August 2016

Es gibt nur einen Liberalismus

Alle Bindestrich-Liberalismen sind Halb-Liberalismen oder weniger, er- funden von Personen, die parasitär vom guten Namen profitieren wol- len, aber meinen auf Sozialismus, Nationalismus oder Konservativis- mus nicht verzichten zu können. Ärgerlich genug, dass das deutsche Regime verbreitet als “liberale” Demokratie  bezeichnet wird. Die Herr- schenden, Sozialisten, Konservative meinen wohl, dass mehr Libera- lismus “gar nicht gehe”. Ihr verbreitetes Scheitern belegt. Sie werden “es dennoch nicht schaffen”: Den Freiheitswillen der Menschen zu brechen. .

Es gibt nur einen Liberalismus auch wenn Rainer Burger, FAZ, S.5, kleinste Differenzen zwischen führenden Liberalen meint erwähnen zu müssen.

Kein programmatischer Kadavergehorsam

Dies zeichnet politisch wirksamen Liberalismus seit eh und je aus.
Wertepolitisch gibt es innerhalb jeder liberalen Partei Bandbreite.
Auf jeden Fall weniger bezüglich der
prozesspolitischen Praxis.
Denn diese Königsdisziplin obliegt bei Liberalen den von Aufsichts- räten gewählten “Geschäftsführern”. Es macht keinen Sinn, hierüber gar öffentlich zu streiten. Hierbei ist allerdings von allen GF strikt zu erwarten prozesspolitisch unterschiedliche Sichtweisen ausschließ- lich intern zu beraten. Es macht beispielsweise wenig Sinn, durch diesbezüglich öffentlichen Diskurs den D&H Wettbewerbern Strategie und Taktik auch nur teilweise zu offenbaren.

Kein Kadavergehorsam, sehr wohl aber Selbstlosigkeit, Demut und eiserne Disziplin kennzeichnen alle Liberalen im Dienst der Wähler.

5. August 2016

Auf den Weg gebracht ...

KStA, S.6, Interview mit Peter Altmaier (CDU/CSU): “Wir werden nie- mals absolute Sicherheit haben, aber durch Gesetze, durch mehr Po- lizei können wir das Risiko reduzieren”. Dauerte der Weg 1 Jahr, be- fände sich Altmaier mit der Äußerung erst seit einer halben Sekunde auf dem Weg:

  • Angesichts der Lage genügt die kleine Äußerung im Interview vergraben mitnichten. Eine spezielle Ansprache im (deutschen) Staatsfunk und danach auch eine Regierungserklärung des zu- ständigen GroKoMinisters sind allemal angemessen.
  • Altmaier schummelt. Das Wort “absolut” ist überflüssig. “Wir werden nie Sicherheit haben ... “.
  • Altmaier wirkt vergesslich: Gesetze und Polizei, sonst nichts gegen Unsicherheit? Werden die bestehenden Gesetze ange- wendet? Wird die Polizei angemessen geführt? Kann nicht die geheuchelte Empörung über jedwede, insbesondere politische Gewalt abgebaut werden?

Zur Güte: Besser eine “halbe Sekunde” als gar keine.
    

5. August 2016

Der Fall Petra Hinz ... und seine Weiterungen

der Fall, ohne Zweifel ein starkes Stück. Die SPD sollte nicht deswe- gen an den Pranger gestellt werden, denn die zweifellos ärgerliche Schlampigkeit gibt es verbreitet und häufig. Es genügt, an das “Schaf- fens-Programm” der Bundesregierung von 09.2015 zu denken.

Es stinkt der Fisch also durchaus auch oben. Alle Politiker in der Wüste sehen zu wollen, führt nicht zum Ziel. Denn es gibt keine bes- seren Politiker. Aber das verbreitet
illegitime Verhalten der Politiker ließe sich zum Besseren wenden.

  • Mehr Sorgfalt im Staatskomplex. Nicht nur die Sprache in er- lesen formatierten Unterlagen. Auch in den - hoffentlich - sorg- fältig am Allgemeinwohl orientierten Inhalten, dem “Dahinter” aller Verlautbarungen.
     
  • Sicherlich schösse die Forderung, von Kandidaten Lebensläufe samt Zeugnissen anläßlich von Bewerbungen um Mandate “beim Vorstand” “einzureichen” weit über das Ziel hinaus. Mehr Sorgfalt in Personalsachen würde auch diesbezüglich heilsam wirken. Mehr Sorgfalt ist von den Mitgliedern der häufig nur ab- nickenden Versammlungen und von den Vorständen, die Kan- didaturen sponsern zu verlangen. Es geht um Sorgfalt im Um- gang miteinander.

So wie der Staatskomplex Sicherheit nicht herstellen kann, gibt es keine Mittel Durchstechereien à la Petra Hinze auszuschließen. Übri- gens mit der Folge, dass die Diäten bis zum Ende der Legislatur vom Steuerzahler getragen werden. Etwas anderes gar zu erzwingen, täuscht nimmer vorhandene Korrektheit des Politik-Betriebes. Der Vertrauensbruch wurde dem Souverän angetan. Mehr Sorgfalt würde sicherlich zielführend wirken, denn die Notwendigkeit des Bestandes der - wenigen - Entscheidungen des Souveräns sind ein hohes Gut.

Gabor Steingart: “Gerade von einer sozialdemokratischen Partei er- wartet man Nachsicht im Umgang mit schwarzen Schafen. Das S im Parteinamen steht nicht für Scharfrichter.” Recht hat der häufig antili- berale GF der VHB  

3. August 2016

Tribut an das Eingemachte

In der geistigen Welt dieser Tage erzeugen offensiv vertretene Tenden- zen zu Ausländerfeindlichkeit, Autokratie und Todesstrafe Kontrover- sen, die als überwunden galten bzw. gelten sollten.

Gewollt sind der Respekt von Würde, Menschenrecht, Bürgerrecht, Rechtsstaat, Demokratie und folglich Marktwirtschaft, umgesetzt durch allerlei abgrenzende und konkretisierende „Durchführungsbe- stimmungen“. Dies ergänzt für viele durch
Liberalismus oder die Prinzipien des raumgreifenden Staates, zugespitzt also durch „Neoli- beralismus“ bzw. „Sozialismus gemäß Marx“.

Im Detail stecken die vielen Kontroversen. “Hintergrundrauschen” der Kontroversen um Ausländerfeindlichkeit, Autokratie und Todesstrafe liefern die traditionellen Achsen des 3-dimensionalen politischen Rau- mes: Liberalismus-Sozialismus, Konservativismus und Nationalismus.

Einige Fakten

  • Auf der Weltbühne agieren prominent Leute wie Putin, Erdo- gan, Trump, weniger bedeutsam u.a. LePen, Johnson, Petry/ Gauland, Hofer.
  • Nachrichten als Text, Ton, Bild oder Film gehen Real-Time,
    d.h., im Sekundentakt, um den Globus. Wohl auch dadurch
    hat Migration in den letzten 60 Jahren weltweit zugenommen. Die Einwanderer bringen ihre Kultur und Einstellung mit.
  • Politische Meinung wirkt international in allen Richtungen, u.a. durch jeweils ausländische Staatsbürger getragen von Organi- sationen in der Innenpolitik „ihrer“ Länder. Selbstverständlich - wie schon lange - teilweise durch Medien kanalisiert. Es eta- bliert sich allmählich immer mehr die transnational wirksame Meinungsfreiheit
  • Die eigene, selbst erarbeitete Meinung erfordert intensive Ar- beit; nur eine Minderheit ist dazu zielführend in der Lage.
  • Die jeweils Herrschenden haben in ihren Heimatländern spezi- fische Meinungsplattformen etabliert; Sie sind schließlich das Resultat eines merhheitlichen Meinungsbildes. Versuchen Herrschende oder andere Interessengruppen solch u.U. meta- stabiles Meinungsbild zu ändern, stößt dies auf Ablehnung, zumindest Verärgerung der betroffenen Herrschenden.
  • Herrschende aller Couleur bemühen sich um Zustimmung in
    der „öffentlichen Meinung“.

Auf der Demonstration „für Erdogan“ in Köln am 31.07.2016 sprach
ein Minister der türkischen Regierung; gleichwohl wurde wirksam ver- boten, eine Video-Botschaft des türkischen Präsidenten zu bringen.

Eine Debatte über Meinungsfreiheit muss stattfinden; ebenso über
das Niveau politischer Heuchelei zu sehr vielen Themen der „deut- schen Politik“. Was Liberale einerseits vertreten und wie etwa die
aFd, „das Problem“ löst, liegt auf der Hand. Wie entscheiden sich Sozialisten und Konservative? Auch sie müssen sich mit ihrem Einge- machten “befassen”. Die Konsequenzen stehen heute in den Sternen.

KStA vom 01.08 insinuiert “ein Problem”. Ja, Anfang der Debatte
    

2. August 2016

“Bayern” verklagt VW

wegen der Abgase. So kleinkariert können nur einige in Bayern sein. Dabei kommt sich deren künfiger Mann, Marcuß Söda obendrein wit- zig vor. Möglicherweise wollte Söda aber nur den Sog.Grünen gefal- len. Die werden sich vor Beeindruckung ganz bestimmt gar nicht mehr kriegen könen. Söda ....  

Pendings:        

Verbote als ob alle Deppen seien / Linksextremismus: Die immer recht haben.         

gebüldete Sozzen: Es grenzt an Verantwortungslosigkeit keine ausreichend qualifizierten Leute ...       


Wegen “Umbauarbeiten” am LT, sind die ta- gesaktuellen Beiträge der Jahre 2004, 2005, und die der Monate Januar bis September 2006 z.Z. nicht verfügbar. Außerdem müs- sen hunderte gebrochener Links neu einge- richtet werden.

Die Reparaturen werden noch viele Monate Zeit beanspruchen. Danach wird dieser Hin- weis gelöscht.
      

   

9. August 2016

Scheußliche Obrigkeit

Wer sich konform verhält ... Einige allerdings handeln kri- minell. Polizei, Staatsanwalt und Richter werden tätig. Nach den Regeln des Rechtsstaates. Staat gibt es schon lange. Früher wurde gefoltert, damit dem (absoluten) Herr- scher “Verurteilte” präsentiert werden konnten. So funktio- nierte exekutive Willkür. Bekanntlich haben einige Politiker die Allüren der absoluten Herrscher bis heute nicht ausrei- chend überwinden können. Eine Herausforderung?

Heiko Mass, smarter SPD-Mann, dereinst Freund des saarländischen
Finanzgenies, bringt sich als solch Nos- talgiker in Erinnerung. Seine neueste Idee: Führerschein- Entzug als Strafe im StGB. Noch viel wirkungsvoller wäre als Strafe für Herren der Schöpfung das “Verbot von Ge- schlechtsverkehr”; zwecks “Durchsetzen” der Strafe er- gänzt in der StPO durch das hoheitliche Anlegen eines Schlosses (1) um die männlichen Geschlechtsteile ...
Was meint der Herr Minister der Bundesjustiz, wie die Her- ren dann spuren würden. Etwa:

  • Steuern auf den Pfennig zahlen,
  • keine Sekunde parken im Halteverbot und
  • kein heimliches Fahren über die Rote Ampel, die zu nächtlicher Stunde über verlassene Straßenkreu- zungen wacht.
  • Sogar die Gehälter unserer Frauen würden steigen

Ärgernisse ohne Ende

Wenn die Herrschaften die Bürger mit Steuer bestrafen wollen, schreiten sie meist schnell und nachhaltig
(2) zur Tat. Genauso geht es im Bereich Straßenverkehr zu, wo- von die Hohe Obrigkeit angesichts amtlicher Ausstattung mit Dienst-Wagen mit Dienst-Chauffeur - sogar im fernen Spanien, wie dereinst Ullalla Schmidt belegte -  aufgrund ihres hoheitlichen Ranges im wesentlichen unbetroffen bleibt.

Strafen für obrigkeitliches Fehlverhalten?

Der Fall der Herrn Hoppe-Hoppe aus M, der bekanntlich
von Biologie mehr betroffen war als vom Regieren, sei nicht weiter strapaziert. Aber es gibt des Weiteren
Fehlverhal- ten der Herrschenden en masse.

Zu denken ist etwa an das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. Werden Millionen gar Milliarden vergeigt, wa- schen sich die Verantwortlichen in Unschuld. Wie wäre es, mit einem Tag Knast pro verplemperte Million €? Käme ei- ne geeignete Ethikkommission zur Einsicht, dass solches Strafmaß völlig unzumutbar ist, könnte ein Freibetrag von 50.000,00 € eingeräumt werden; wobei alleinerziehende Herrschaften pro Kind mit einem weiteren Freibetrag von
10.000,00 begünstigt werden könnten. Berufsunerfahrene Politiker müssten allerdings das Recht kriegen, wegen ih- rer Knast-Zeit (steuerfreie) Werbungskosten in angemes- sener Höhe geltend zu machen; selbstverständlich voraus- gesetzt, dass sie die meiste Zeit den inländischen Wohn- sitz bei den Behörden angemeldet haben.

Würde der BER sich um so viele Jahre verzögern, wenn
pro Monat der später als geplanten Inbetriebnahme für GF, Aufsichtsräte eine entsprechend lange Zeit ein totales Flugverbot vorgesehen wäre und sie statt dessen mit der Holzklasse der DB Vorlieb zu nehmen hätten?

Merke:

Es gibt keine “besseren” Politiker als die Seienden. Deren
Fehlverhalten, ein großes gesellschaftliches Problem, muss dringend reduziert werden. Wir sind hier doch kein Kanackenland. Also müsste der Herr Justizminister dies- bezüglich beherzt tätig werden, statt einmal mehr die (sei- ne) “kleinen Leute”, dieser Gesellschaft, weiter zu krimina- lisieren.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) 100 g/10 Kg-Körpergewicht; im Fall der Wiederholung 126 g/10-Kg-Körpergewicht.
(2) Nixx Vorurteile: Sektsteuer von 1902 (3 Jahre bevor Al- bert Einstein die spezielle Relativitätstheorie erfand), Soli von 1990 ...

4. August 2016

Sicher ist sicher?

Es gibt mal wieder einen Fall in dem “die Medien”
(1) das Spiel der Herrschenden (2) machen. Sinngemäß wird an- gesichts der medial intensiv kommunizierten Vielfach-Mor- de dieser Monate formuliert “die Menschen verlangen vom Staat Sicherheit”. Also lehnen sich die Herrschenden zu- rück und geben munter “rechtsstaatlich” kassiertes Steu- ergeld aus. Konzediert wird, dass die entsprechenden For- mulierungen unbewusst, vielleicht aus Dusseligkeit od. gar nur aus fehlender Sprachbildung gedruckt der Bevölkerung gereicht werden. Konzediert wird ebenfalls, dass nur in Ausnahmen Personen, die in der Medienwirtschaft zu for- mulieren haben, solche Sentenzen mit parteipolitischer Absicht vom Stapel gelassen werden.

Aber es geschieht; als steter Tropfen, der gar Steine höhlt. Resultat sind die entsprechend konditionierten Millionen. Worte sind eben mächtig u. werden gefürchtet, wenn sie die persönlichen Interessen Herrschender touchieren
(3).

“Die Menschen verlangen vom Staat Sicherheit”? Die Aus- sage ist eine Halbwahrheit, also eine Falschaussage.

Der Einzelne weiß seit immer, dass Sicherheit nicht machbar ist. Und zwar schon lange bevor diese Binsen- weisheit von Politiker-Menschen unserer Zeit ausgespro- chen wurde. Der Einzelne weiß es und hat sich längst ar- rangiert. Was der Einzelne gerne hätte, ist, dass nicht er/ sie (persönlich) Opfer von solchem Vielfach-Mördern wird. Das wird selbstverständlich so nicht ausgedrückt, was al- lein durch die Empörung/Abscheu von Vielfach-Morden be- legt ist. Bei Beidem soll es auch bleiben. Aber die Motivla- ge lautet dennoch überwiegend nur “hoffentlich nicht ich

Weniger Heuchelei, mehr Ehrlichkeit

sind ohne Zweifel angesagt. Etwa das Eingeständnis von Ohnmacht, durch jede Nationalgarde, Vorratsdatenspei- cherung oder Filmkameras in begrenztem Maß nützlich, ansonsten nichts als Einbuße von Freiheit. Und sei es nur die Einbuße durch Verstaatlichung persönlichen Einkom- mens, sprich Steuern.

Die “Sicherheit” des Einzelnen nimmt zu, wenn er mit sei- nem Leben, seinem Wandeln sorgsam umgeht, statt der Illusion der staatlichen Sicherheit, der Illusion einer frechen “Staatssicherheit” zu verfallen
(4)

Was ist im Fall von Massenveranstaltungen aller Art? Es besteht ohne Zweifel Freiheit zur Teilnahme; einschließ- lich der entsprechenden Risiken. Hierbei sollte der Einzel- ne überlegen und entsprechend entscheiden, ob der Drang mit anderen gemeinsam “laut zu sein”, tatsächlich ein Er- eignis persönlicher Erhebung sein kann ...

Der größte Beitrag käme von den Medien

Es bleibt dabei: Pressefreiheit bleibt jetzt und immer sa- krosankt. Auch dann, wenn über Vielfach-Morde bluttrie- fend berichtet und gar Unrast ausgelöst wird. Ihren Beitrag könnten die in der Medienwirtschaft tätigen Personen gleichwohl leisten. Werden nämlich Vielfach-Morde etwa durch Kurznachrichten in der linken oder rechten Spate von Print-Medien “tiefer gehängt”, steigt Sicherheit automa- tisch, weil Interesse bzw. Versuchung solcher Untaten abnehmen. Hierbei wäre nach derzeitiger Lage Ignorieren kontraproduktiv, weil “Gerüchteküche” Unrast potenziert.

Einstweilen machen “die Medien” das Spiel der Herrschen- den weil sie bisweilen zu sinnlosen Ausgaben und/oder sinnlosen Gesetzen
(5) “animiert” werden ... sich oben- drein mit nicht zielführenden Maßnahmen für ihre Wahl/ Wiederwahl empfehlen.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) der Anteil direkter Politiker-Wähler-Kommunikation ist vernachlässigbar
(2) Es gibt keine Gesellschaft ohne Herrschende
(3) Die Logik warum etwa - der zweifllos ungenießbare - Hr. Erdogan in Deutschland nicht sprechen darf, müsste gele- gentlich schon mal dargelegt werden. Wegen der Souverä- nität Deutschlands? Einfach lächerlich. 
(4) Es lautet § 1,1 BDSG so wunderbar erhaben "Zweck dieses Gesetzes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird." Und? Nix Sicherheit in der realen Welt, sondern schlicht Fehlanzeige seitens des Staates ... weil die Herrschenden den Mund zu voll genommen haben.
(5) Flugzeugabschusserlaubnisgesetz (BT-Legislatur 2005- 2009)    

4. August 2016

Hoffnungsschimmer

Natürlich, den
Meinungsstaubsauger spielt die CDU/CSU seit eh & je - durchaus meisterhaft. Die Sog.Grünen spie- len diese Masche zwar noch als Anfänger, aber immerhin: “Man” weiß, dass Vermögenssteuer auf Konsum der Kapi- talbasis dieser Gesellschaft hinausläuft. Und “man” weiß auch, dass deswegen viele Dagegner der Vermögenssteu- er sind. Crashman also auch. Und zwar “strikt”. Warum wohl, kein einfaches “Dagegen”. Gleichwohl Hoffnungs- schimmer für D’lands Konsen von der CDU/CSU: Sooo marxistisch seien die Sog.Grünen nun wieder auch nicht.

Ach wie schön, dass ich Pöstchen-Inhaber bin ... Was schert mich dann mein politisches Desaster von gestern, heute und morgen?

Problem ist nicht, dass ausgerechnet die Personen von
der CDU/CSU die Posten haben, denn irgendjemand muss die eh innehaben. Problem aber ist, dass sie - das Kollek- tiv der Einzelnen - auf diesen Posten so wenig leisten. Od. glaubt jemand, es sei eine besondere Leistung, ex Mün- chen gegen VW zu klagen? Immerhin tut solches aus der Inbrunst tiefster Überzeugung der Herr Söda, Adlatus des Kollegen Hoppe-Hoppe, einer der profiliertesten möglichen Nachfolger auf dem dicken Posten im derzeitigen Kanzler- innen-Amt. Ja es ist so: Außer Stroh, Petroleum und Pos- ten nicht viel im Kopp. 

2. August 2016 erst 165 PMs in 2016

Wie die kleinen Kinder

SPD: “Es ist Zeit für eine Frau als UN-Generalsekretärin”. Wo ist das Problem? Selbstverständlich und schon längst.  Was ist, wenn die kompetenteste für die Position verfüg- bare Persönlichkeit männlichen Geschlechts ist? Dann auch? Oder ist für die SPD egal, welche Person gewählt wird? Angesichts der Weltlage, dies zur aktuellen Forde- rung zu erheben, zeugt bestenfalls von politischem Infanti- lismus   

2. August 2016

Nur Wichtigtuerei?

Es gibt immer wieder Ereignisse, die nach opulenter Me- diatisierung die entsprechende(n) Zielgruppe(n) erschüt- tern. Und es gibt Ereignisse, die von vielen, quasi unisono, mediatisiert, verbreitet erschüttern. Der Vielfachmord in München am 22.07 war so ein Fall. Wie von Geisterhand gesteuert, laufen dann die Trauer-Veranstaltungen; immer- hin will die “Spitze der Gesellschaft“ die Gelegenheit sich selbst in Szene gesetzt zu sehen, nicht verstreichen las- sen. Erlaubt ist das -
wie vor Jahren schon einmal - oh- ne Frage.

Warum aber sitzt die Obrigkeit in den ersten Reihe? Weil es sich bei ihnen um so wichtiger Menschen handelt? Weil sie das Recht auf bequeme Reklame für sich selbst bean- spruchen? Oder wäre um Vieles angemessener ihre Trauer - schwer genug fällt, “ihnen” die entsprechende Echtheit abzunehmen - still (weiter hinten) inmitten der anwesenden Angehörigen zu teilen?

           
Link zu 31. Juli 2016 und früher
 

Liberale wissen: Menschen wählen Menschen. Also sind Politiker Menschen wie Du und Ich. Alle haben schon einmal Äpfel gegessen. Aber es sollten nicht zu viele dieser Äpfel verzehrt werden. Schon Erhard meinte “Maß halten”. Also ist deftige Kritik angezeigt - mit dem Risiko, dass eventueller Irrtum des Kriti- kers öffentlich wird. Daher: Solidarische Kritik aus purem Gemeinsinn. Dennoch: Hoch die Mundwinkel!